Amtliche Publikation

15.05.2020 , Gemeindeverwaltung Lumnezia

Annulation der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2020

Coronavirus (SARS-CoV-2)

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus und der dadurch verursachten Krankheit (COVID-19) hat der Bundesrat mit der Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 2; SR 818.101.24) ein Verbot von öffentlichen Veranstaltungen beschlossen (vgl. Art. 6 Abs. 1). Darunter fallen auch Gemeindeversammlungen.

Anstelle von Gemeindeversammlungen soll den Gemeinden notrechtlich die Möglichkeit eingeräumt werden, Urnenabstimmungen durchzuführen, wobei sich auch die Vorberatung durch eine Gemeindeversammlung erübrigt (vgl. Art. 20 GG). Die kommunalen Parlamente können demgegenüber weiterhin die Vorberatung wahrnehmen, da deren Versammlungsmöglichkeiten nicht unterbunden sind, sofern die Hygiene- und Abstandsvorschriften eingehalten werden können.

Am 04. Mai 2020 hat der Gemeindevorstand Lumnezia beschlossen die für den 19. Juni 2020 vorgesehene Gemeindeversammlung zu annullieren und für drigende Geschäfte eine Urnenabstimmung durchzuführen.
Die Urnenabstimmung findet am Sonntag, 21. Juni 2020 statt. Die Abstimmungsdokumente werden den Stimmberechtigten mindestens 10 Tage vor der Abstimmung zugestellt.

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